Wo sind die Jobs?

(Essay von Carl-Ludwig Holtfrerich)

Aus: Holtfrerich, Carl-Ludwig. 2007. Wo sind die Jobs? Eine Streitschrift für mehr Arbeit. München: DVA.

Seit Jahrzehnten befindet sich Deutschland mit tendenziell steigender Arbeitslosigkeit und trägem Wirtschaftswachstum in einem Teufelskreis. Noch immer glauben deutsche Wirtschaftspolitiker, einzelne Reformen brächten die Lösung. Der Blick für das Ganze ist ihnen abhanden gekommen. Die bessere Konjunktur  2006 und 2007 hat eindrucksvoll demonstriert, dass ein höheres Wachstum zu mehr Beschäftigung und zur Lösung von Defizitproblemen in den öffentlichen Kassen führt. Den Schlüssel zur Erklärung des langfristigen wirtschaftlichen Niedergangs und zur Wiedergewinnung der Vollbeschäftigung sieht Carl-Ludwig Holtfrerich in der Investitionstätigkeit, die von 2002 bis 2005 in Deutschland so niedrig wie fast noch nie. Der Staat muss seine Investitionen in die Infrastruktur, Bildung und Forschung wieder hochfahren und vor allem  Anreize wiederherstellen, damit private Unternehmen im Inland statt im Ausland investieren.

Aus dem Kapitel „Das Problem“

Die Angst um den Arbeitsplatz war in der Bundesrepublik Deutschland in den letzten Jahren größer als je zuvor. Einschließlich der „verdeckten Arbeitslosigkeit“ und der „stillen Reserve“ waren 2005 mehr als 7 Millionen Personen arbeitslos. Die Erfolglosigkeit der Wirtschaftspolitik in ihrem Bemühen, den inzwischen gut dreißigjährigen Trend steigender Arbeitslosigkeit in Deutschland umzukehren, ist offensichtlich. […]. Die Wirtschaftspolitik hat den Kabarettisten, Karikaturisten und Karnevalisten Stoff in Hülle und Fülle geliefert. Ihre Fachtermini wurden zu „Unwörtern des Jahres“ gekürt: „Ich-AG“ 2002, „Humankapital“ 2004 und „Entlassungsproduktivität“ 2005.

Obwohl die Politiker davon reden, dass ein höheres Wirtschaftswachstum die Bedingung des Abbaus der Arbeitslosigkeit ist, haben wir uns von den realen wirtschaftspolitischen Zielen „angemessenes Wirtschaftswachstum“ und „Vollbeschäftigung“ immer weiter entfernt statt genähert. Zu allen Zeiten gilt die Gesetzmäßigkeit, dass das Wirtschaftswachstum vor allem von der Investitionsquote einer Volkswirtschaft abhängt. […] In der Steigerung der Investitionstätigkeit liegt der Generalschlüssel zur Lösung unserer Probleme: des niedrigen Wachstums und der hohen Arbeitslosigkeit; der leeren Sozialversicherungskassen und der defizitären öffentlichen Haushalte; der stagnierenden Konsumnachfrage und der immer neuen Rekordzahlen für Insolvenzen. […]

Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Wer Vollbeschäftigung will, muss für ein höheres Wirtschaftswachstum sorgen. Der Schlüssel dazu ist die Steigerung der Investitionsquote mit allen dazu geeigneten wirtschaftspolitischen Instrumenten. Statt ihre Kraft beim ideologisch geprägten Streit um einzelne Reformen zu verschwenden, sollten sich alle wirtschaftspolitischen Verantwortungsträger der Priorität der Ankurbelung inländischer Investitionen bewusst werden und ihre Politik darauf konzentrieren: die Geldpolitik durch niedrigere Zinsen, die Haushaltspolitik vor allem durch die Steigerung der öffentlichen Investitionen, Erhöhung der Abschreibungsmöglichkeiten für private Investitionen, Senkung der hohen Lohnnebenkosten, Deregulierung und Bürokratieabbau sowie die Lohnpolitik durch Maßhalten bei Lohnerhöhungen und durch den Abbau von Inflexibilitäten auf dem Arbeitsmarkt.

Wir Deutschen insgesamt müssen eigenverantwortlicher und risikobereiter werden. Unsere Politiker und ihre Berater müssen pragmatischer nach Lösungen für die Wirtschaftsprobleme suchen. Angebots- und Nachfragepolitiker müssen aufhören, sich als Gegner zu sehen. Sie können nur als Teamplayer im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit erfolgreich sein. Ich gehe zwar nicht ganz so weit wie der amerikanische Präsident Bill Clinton, der anlässlich seines Berlinbesuchs am 12. Juli 1994 den Deutschen versicherte: „Nichts wird uns aufhalten. Alles ist möglich.“ Aber dass fast jedes Problem, auch das Arbeitslosenproblem, so oder so zu lösen ist, wenn man es will und den Mut hat, Denkblockaden zu überwinden und neue Ideen auszuprobieren, ist meine Überzeugung. […]

Die Arbeitsmarktexperten unter den deutschen Wirtschaftswissenschaftlern [und Soziologen] bezweifeln zunehmend, dass sich in der postindustriellen Dienstleistungsgesellschaft die Vollbeschäftigung jemals wiederherstellen lässt.

Sie ignorieren dabei, dass genau dieses der am weitesten entwickelten Dienstleistungsgesellschaft, den USA, mittels eines hohen Wirtschaftswachstums in den neunziger Jahren gelungen ist. Wohlsituierte Politiker, besonders bei den Grünen und in der SPD, die meist auch der Globalisierung und dem amerikanischen Wirtschaftsmodell sehr kritisch gegenüber stehen, stellen den Sinn weiteren Wirtschaftswachstums überhaupt in Frage. Selbst Kurt Biedenkopf (CDU) kritisierte 2006 die „Forderung nach exponentiellem Wirtschaftswachstum“ und meint: „Wir verbrauchen die endlichen Ressourcen unserer Erde mit einer Geschwindigkeit, die an Raserei grenzt.“ Die Arbeitslosen bei uns und die Armen in der Dritten Welt dürften eine andere Meinung darüber haben.

Aus dem Kapitel „Ursachen der Wirtschaftsmisere“

Unsere Wirtschaftspolitiker sprechen andauernd davon, dass wir für eine Trendwende auf dem Arbeitsmarkt mehr Wirtschaftswachstum bräuchten. Sie haben auch erkannt, dass die Schwachstelle der Wirtschaftsentwicklung in Deutschland die Binnennachfrage ist, und beklagen, dass die Konsumnachfrage trotz mehrerer Steuersenkungen nicht in Gang kommt. […] Aber kaum einer diskutiert die Entwicklung der Investitionsquote.

Seit der großen Trendwende 1973/74 sind sowohl die Bruttoinvestitionsquote als auch die Nettoinvestitionsquote der Bundesrepublik bis heute tendenziell immer gesunken, geradezu dramatisch seit 2001. […] Der Anteil der staatlichen Bruttoinvestitionen an den Gesamtausgaben aller öffentlichen Hände (Bund, Länder und Kommunen sowie Sozialversicherungsträger) ist von meist weit über und nur in Krisenjahren knapp unter zehn Prozent in den Jahren bis einschließlich 1972 auf nur noch 2,8 Prozent 2005 zurückgegangen. Mit diesem niedrigen Anteil wurden nicht einmal mehr die laufenden Abschreibungen auf die Kapitalgüter der öffentlichen Hände gedeckt. […] Die laufende Wertminderung dieser Güter durch Abnutzung und Wertminderung aus Altersgründen war höher als das, was der Staat brutto investierte. Unser Staat ließ seinen Nettokapitalbestand 2005 weiter verfallen, während er gleichzeitig 7,1 Prozent seiner Ausgaben, mehr als das Zweieinhalbfache seiner Bruttoinvestitionen, durch neue Schulden finanzierte. Bei einem Unternehmen mit solchen Entwicklungen wäre längst der Konkursverwalter eingesetzt worden. […]

In den USA liegt die Investitionsquote deutlich höher als hierzulande. Dasselbe gilt für den Euroraum. Die Bruttoanlageinvestitionsquote Deutschlands lag bis 2000 über der des Euroraums. Aber schon seit dem Jahr 2000 und noch stärker seit 2001 fiel sie deutlich und lag bis 2005 weit unter dem Durchschnitt des Euroraums - ein weiteres Indiz dafür, wie sehr sich Deutschland zum Bremsklotz des Wirtschaftswachstums in Europa entwickelt hatte. […]

In der gesamten deutschen Wirtschaftsgeschichte seit Beginn des „modernen“ Wirtschaftswachstums um 1850 hat es nur in zwei Jahren eine niedrigere Nettoinvestitionsquote als die von 2002 bis 2005 gegeben. Das war zur Zeit des Tiefpunkts der Großen Weltwirtschaftskrise in den Jahren 1931 und 1932. In jenen beiden Jahren war die Nettoinvestitionsquote in Deutschland zum ersten und bisher einzigen Mal negativ, d. h. die Bruttoinvestitionen waren geringer als die Abschreibungen, so dass der volkswirtschaftliche Kapitalbestand schrumpfte.

Die verheerenden wirtschaftlichen und politischen Folgen von damals kennen wir. […] Wenn unsere Wirtschaftspolitiker mit ihrer wie mit einer Monstranz vor sich her getragenen Sorge um die Beschäftigung ernst genommen werden wollen, müssen sie das Steuer herumreißen und alles daran setzen, die Nettoinvestitionsquote wieder in die Nähe der Größenordnungen zu bringen, die wir aus den Vollbeschäftigungszeiten 1955 bis 1973 kennen. Alles andere ist Augenwischerei. Die Erhöhung der Investitionsquote ist nicht alles, was in Deutschland geändert werden muss, aber ohne sie bringen alle Reformen nichts. […]

Während die Investitionen schwächer wurden, expandierte unser Sozialstaat kräftig. Die Jahresarbeitszeit ist in der Bundesrepublik seit den 1970er Jahren weit unter die der USA gefallen. Der Anteil der staatlichen Sozialleistungen am deutschen Nettoinlandsprodukt sowie die Beitragssätze zur gesetzlichen Sozialversicherung gingen stark nach oben. […] Hierin liegt der zweite bedenkliche Punkt. Er betrifft eine grundsätzliche, politisch bis heute überhaupt nicht diskutierte Frage. Ist es eigentlich sinnvoll, bei steigendem Wohlstand den Sozialstaat überproportional auszubauen?

Oder anders ausgedrückt: Ist es nicht widersinnig, angesichts einer im historischen Vergleich äußerst komfortablen allgemeinen Einkommenslage, in der gute Wohnungsausstattungen, das Fahren eines eigenen PKWs, Restaurantessen, Urlaubsreisen ins Ausland und modische Kleidung kein Privileg der Reichen mehr sind und fast alle Bürger mit ihren stark gestiegenen Realeinkommen eigentlich in der Lage wären, einen größeren Teil der allgemeinen Lebensrisiken selbst zu tragen, ihnen noch mehr von der Vorsorgelast abzunehmen?

Aus dem Abschnitt „Was ist zu tun?“

Um die massive Arbeitslosigkeit in Deutschland zu senken, muss das Wirtschaftswachstum wieder in Gang gebracht werden. Das geht nur über eine Erhöhung der Nettoinvestitionsquote. […] Wir brauchen mindestens 3,0 Prozent Wirtschaftswachstum, aber auch eine Nettoinvestitionsquote von mindestens 11 statt der bisherigen 3 Prozent.

Im Wirtschaftwunder der fünfziger und sechziger Jahre hätte man eine derart bescheidenes Ziel der Wirtschaftspolitik, weil weit unterhalb des Möglichen und des Gewohnten, für die Äußerung eines Scharlatans gehalten. Heute scheint es genau so zu sein, nur dass man die Scharlatanerie jetzt darin sieht, dass das Ziel von mindestens 3 Prozent Wirtschaftswachstum maßlos übertrieben und unerreichbar sei.

Dies ist ein Beispiel für die Konditionierung der öffentlichen Meinung und darüber hinaus der Wirtschaftspolitiker durch die normative Kraft des Faktischen, in guten wie in schlechten Zeiten. Die gegenwärtige Mentalitätslage in Deutschland hat Kurt Biedenkopf 2006 treffend so beschrieben: „Optimismus als Grundhaltung erscheint in der öffentlichen Wahrnehmung eher als Ausdruck unzureichender ‚Compassion’ für die Armen und Schwachen.“

Aus dem Abschnitt „Angebots- und Nachfragepolitik mit vereinten Kräften“

Die Vertreter der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik setzten auf der Unternehmensebene an. Alles, was die Wettbewerbsposition einzelner Unternehmen oder Branchen verbessern kann, wurde von ihnen als Mittel zur Lösung der großen gesamtwirtschaftlichen Probleme empfohlen. Während Preisstabilität durch eine Politik des niedrigen, aber auch stetigen Geldmengenwachstums wiederherzustellen und langfristig zu sichern sei, sollten die Stagnation des Wirtschaftswachstums und die Arbeitslosigkeit durch Kostenentlastungen der Wirtschaft bekämpft werden, insbesondere durch Deregulierung, Lohnsenkungen, Flexibilisierung verkrusteter Arbeitsmärkte mit ihren zahlreichen Schutzvorschriften zugunsten der Arbeitnehmer und durch den Abbau von Steuern und Sozialabgaben.

Das ist die Übertragung einzelbetrieblicher Erfahrungen im Umgang mit Krisen auf die Volkswirtschaft. Aber genau das ist der „Trugschluss der Verallgemeinerung“. Was auf der Ebene einzelner Unternehmen oder Branchen funktioniert, wirkt auf der gesamtwirtschaftlichen Ebene nicht gleichermaßen. Diese Einsicht zu ignorieren, ist der Kardinalfehler der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik, die sich von betriebswirtschaftlichem statt von volkswirtschaftlichem Denken leiten lässt.

Der folgende Punkt im Konzept der Angebotstheorie ist allerdings positiv zu sehen. Sie rückt den Aspekt der Anreize zu produktiver Tätigkeit, sowohl bei den Unternehmen als auch bei den Arbeitnehmern, ins öffentliche Bewusstsein und stellt die Frage: Sind die Anreize so ausgestaltet, dass Unternehmen investieren und Arbeitnehmer bereit sind, mehr zu arbeiten bzw. lieber Arbeitseinkommen als Lohnersatzleistungen aus der Staatskasse zu beziehen?

In den USA setzte Ronald Reagan die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik mit seinem Amtsantritt 1981 durch. In der Bundesrepublik dominierte sie mit dem Regierungsantritt von Helmut Kohl 1982 […]. Die Schröder-Regierung hat die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik - sehr zum Leidwesen ihres ersten Finanzministers Oskar Lafontaine  - fortgesetzt.

Die Gesamtbilanz von 25 Jahren angebotsorientierter Wirtschaftspolitik in der Bundesrepublik, jedenfalls was die Ziele „angemessenes Wirtschaftswachstum“ und „Vollbeschäftigung“ angeht, weist nur Verluste gegenüber den ersten 25 Jahren der Existenz der Bundesrepublik aus. […] Die Idee war es wert, in der Praxis getestet zu werden. Die stets pragmatisch eingestellten Amerikaner haben das Sprichwort „die Qualität des Puddings stellt sich beim Essen heraus“. Aber die vergangenen 25 Jahre mit relativ enttäuschenden wirtschaftspolitischen Resultaten, vor allem dem Anstieg der Arbeitslosigkeit auf  über 7 Millionen Personen 2005 sollten genügen, um zu erkennen, dass das angebotstheoretische Paradigma, gemessen an seinem eigenen Anspruch, in der Realität gescheitert ist.

Aus dem Schlusskapitel

Es fällt auf, dass die Regierungen der USA und Großbritanniens die Angebotspolitik noch viel weiter getrieben haben als unsere Politiker und dabei sehr wohl ein hohes Wirtschaftswachstum sowie Vollbeschäftigung erreicht haben. Aber im Unterschied zur deutschen Regierung nutzten sie auch die Steuerung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage als zweites Standbein ihrer Wirtschaftspolitik.

In Deutschland dagegen stehen sich Angebots- und Nachfragetheoretiker in der Wissenschaft und Politik, bei den Tarifpartnern, ja sogar im Sachverständigenrat fast unversöhnlich gegenüber. Es ist aber nicht ausreichend, sich in der Wirtschaftspolitik nur an der einen oder der anderen Theorie zu orientieren. Jede der beiden ist geeignet, zur Lösung unserer Wirtschaftsprobleme beizutragen: die Rezepte der Angebotstheorie vor allem zur Sicherung von Deutschlands Stellung im verschärften globalen Wettbewerb und diejenigen der Nachfragetheorie zur Auslastung des inländischen Produktionspotentials, einschließlich der Arbeitskraftreserven. Aber allein ist keine von beiden für die Überwindung der Wirtschaftsmisere geeignet.

Angebots- ohne Nachfragepolitik führt wegen der Bereitstellung nur einzelwirtschaftlich wirksamer Mittel für gesamtwirtschaftliche Fehlentwicklungen in eine Sackgasse, was uns im letzten Vierteljahrhundert eindrucksvoll vor Augen geführt wurde. Nachfrage- ohne Angebotspolitik demgegenüber zieht inflationäre Entwicklungen, den Verlust an internationaler Wettbewerbsfähigkeit und letztlich auch eine unbefriedigende Wachstumsrate mit der Folge von Arbeitslosigkeit nach sich.

Es war nach den Erfahrungen mit der Stagflation der siebziger Jahre kein Fehler, auch in der Bundesrepublik stärker auf angebotspolitische Maßnahmen zu setzen, im Gegenteil. Aber der Irrglaube, man könne dadurch die Nachfragepolitik ersetzen, richtete hierzulande das anhaltende wirtschaftspolitische Unheil an.

Mit vereinten Kräften sollten die Angebots- und die Nachfragepoltik die alles entscheidende Investitionsquote in der Bundesrepublik wieder auf eine Höhe bringen wie in Vollbeschäftigungszeiten. Auch Ludwig Erhard hat in jener Zeit von beiden Politikansätzen Gebrauch gemacht.

(Carl-Ludwig Holtfrerich)